Urteile Archiv

Unsere neue Video-Reihe Online-Recht kompakt ist gestartet. Ziel soll es sein, aktuelle Rechtsprechung und Rechtsfragen aus dem dem Online-Recht in kompakter Form im Video für Sie aufzuarbeiten. Die erste Folge ist jetzt online. Schauen Sie doch mal rein. Mehr lesen...
Eine häufig unter Händlern diskutierte Frage lautet: „Was sind eigentlich Hygieneartikel und sind diese vom Widerrufsrecht ausgeschlossen?“ Der BGH wird sich demnächst näher mit dieser Frage beschäftigen. Wir haben für Sie das Urteil der Vorinstanz analysiert. Mehr lesen...
Das Gesetz kennt einige Ausnahmen vom Widerrufsrecht. Dazu zählen z.B. schnell verderbliche Waren oder welche, die aus Gründen der Hygiene oder des Gesundheitsschutzes nicht zur Rücksendung geeignet sind, sofern diese entsiegelt wurden. Aber was ist eigentlich mit Medikamenten? Mehr lesen...
Der Einkauf im Internet beinhaltet verschiedene Gefahren. Immer wieder gibt es Händler, die versuchen, unwissende Käufer zu betrügen. Doch nun gelang mit einer Verurteilung eines solchen Betrügers ein wichtiger Schlag gegen das Verbrechen im Internet, der die gesamte Branche im schlechten Licht dastehen lässt. Mehr lesen...
Alle Gewerbetreibenden sind kraft Gesetzes Pflichtmitglied bei der für sie zuständigen IHK. Es gibt Unternehmen, die damit nicht einverstanden sind und weder Mitglied bei der IHK sein noch deren Beiträge zahlen wollen. Das Bundesverfassungsgericht hat nun erneut die Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz bestätigt. Mehr lesen...
Bei zahlreichen Produkten müssen im Online-Shop Angaben über die Energieeffizienzklasse gemacht werden. Aber wo genau? Reicht dies auf der Produktseite oder müssen sich die Angaben schon auf der Übersichtsseite finden? Der BGH hat diese Fragen nun beantwortet. Mehr lesen...
Das deutsche und das europäische Recht kennen zahlreiche abstrakte Ausnahmen vom Widerrufsrecht. Aber was bedeuten diese konkret in der Praxis? Der BGH wird entscheiden, ob beim Kauf von Matratzen ein Widerrufsrecht besteht. Mehr lesen...
Der BGH hat den Streit, ob sofortüberweisung die einzige kostenlose Zahlungsart sein darf, abschließend entschieden. Verbraucherschützer bezeichnen dies als „Stärkung der Verbraucherrechte“. Tatsächlich dürfte es aber ein Bärendienst sein. Mehr lesen...
Liefert der Händler mangelhafte Ware an den Verbraucher, ist er zur Gewährleistung verpflichtet. Dazu zählt auch, dass der die Transportkosten tragen muss. Der BGH hat jetzt entschieden, dass dies bedeuten kann, dass der Händler Vorschuss leisten muss. Mehr lesen...
Der Handel mit E-Zigaretten ist in Europa stark reguliert. So dürfen E-Zigaretten nicht ohne Weiteres nach Deutschland eingeführt werden. Das LG Hamburg hat jetzt ein Importverbot unter bestimmten Voraussetzungen ausgesprochen. Mehr lesen...