Urteile Archiv

Kommt Ware nach einem Widerruf zurück, war diese ja schon einmal bei einem Kunden. Daher könnte man auf die Idee kommen, dass es sich dann um „gebrauchte Ware“ handelt. Aber ist dem wirklich so? Eine Entscheidung aus Nürnberg bringt etwas Klarheit ins Dunkel. Mehr lesen...
Viele Online-Händler nutzen auch Printwerbung, um auf ihre Angebote aufmerksam zu machen. Muss aber die Widerrufsbelehrung auf dem Printmedium stehen, wenn man darüber bestellen kann? Heute entschied der BGH und hat den Fall weiter an den EuGH gegeben. Mehr lesen...
Ob ein Verbraucher bei der Ausübung seines Widerrufsrechts das Wort „widerrufen“ verwenden muss, war bislang höchstrichterlich nicht abschließend geklärt. Nun musste sich der BGH mit dieser Frage beschäftigen. Mehr lesen...
Abmahnungen sind lästig und kosten dazu auch noch Geld. Häufig werden diese Kosten jedoch ohne Mehrwertsteuer in Rechnung gestellt. Ein Fehler, der sich nach einem Urteil des Bundesfinanzhofes jetzt für den Abmahner rächen kann. Mehr lesen...
Das Widerrufsrecht des Verbrauchers greift nicht, wenn er Ware kauft, die speziell auf seine Bedürfnisse zugeschnitten, also auf ihn personalisiert sind. Aber wann genau greift diese Ausnahme? Damit hat sich das AG München genauer auseinander gesetzt. Mehr lesen...
Rechtssicher eine Einwilligung zum Versand von E-Mail-Werbung einzuholen wird nach einem aktuellen BGH-Urteil noch schwieriger als es ohnehin schon ist. Denn der BGH hat Vorgaben gemacht, über was der zukünftige Empfänger bereits vorab informiert werden muss. Mehr lesen...
Ein eBay-Verkäufer wollte Gebühren sparen und schrieb deswegen als Preis nur 100 Euro in sein Angebot. In der Angebotsbeschreibung klärte er dann aber auf, dass das Produkt tatsächlich 2.600 Euro kosten soll und der Kunde mit Abgabe eines Gebots diesen höheren Preis akzeptiere. Ein Kunde kaufte. Was Mehr lesen...
Was interessiert unsere Leser am meisten? Welche Themen bewegten im März die Gemüter? Dazu gehörten die Fragen nach der Lieferpflicht, wenn im Shop ein falscher Preis dargestellt wurde, wie man die Einwilligung in Newsletter-Werbung nachweisen kann und ob man Markennamen in Google AdWords-Anzeigen nennen darf. Mehr lesen...
Die Nennung von fremden Marken in AdWords-Anzeigen, obwohl man die entsprechenden Produkte nicht verkauft, sind Markenrechtsverletzungen. Das hat die Rechtsprechung schon seit Längerem geklärt. Aber es liegt auch eine Irreführung vor, sodass nicht nur Markeninhaber, sondern auch Mitbewerber diese Art der Werbung abmahnen können. Dadurch steigt das Mehr lesen...
Erfreuliche Nachrichten aus der Welt der dunklen Abmahnindustrie: Erneut konnte einem Duo aus Pseudo-Unternehmer und Rechtsanwalt das Handwerk gelegt werden. Die beiden mahnten fleißig ab und verloren dabei wohl selbst den Überblick, wer hier wann was gemacht hatte. Mehr lesen...