Infos Archiv
Wir hatten bereits mehrfach über die Google Fonts-Abmahnwelle berichtet, seit Juni war es zunehmend das dominierende Thema in unserem Abmahnradar. Uns hatten vermehrt Schreiben wegen der Nutzung von Google Fonts erreicht, in denen deren dynamische Einbindung beanstandet und neben Unterlassung und Auskunft Schadensersatz i.H.v. 100 € verlangt Mehr lesen...
Elektrogeräte dürfen in Deutschland nur vertrieben werden, wenn der Hersteller oder wenn dieser seinen Sitz nicht in Deutschland hat der Bevollmächtigte bei der Stiftung EAR mit Geräteart und Marke registriert wurde. Der Hersteller erhält dann eine WEEE-Registrierungsnummer, die er auch in seinem Impressum im Internet angeben muss, Mehr lesen...
Uns erreichen vermehrt Schreiben wegen der Nutzung von Google Fonts – vorwiegend von angeblichen Privatpersonen. In vielen Fällen lauten sie exakt gleich: Es wird die dynamische Einbindung von Google Fonts beanstandet und neben Unterlassung und Auskunft Schadensersatz i.H.v. 100 € verlangt. Auffällig ist die vermeintlich freundliche Wortwahl. Mehr lesen...
Nach Art. 5 Abs. 1 c) DSGVO gilt der Grundsatz der Datenminimierung. Danach dürfen nur solche Daten erhoben werden, die für die Abwicklung des Geschäftes erforderlich sind. Für eine Bestellung ist es grundsätzlich nicht erforderlich, die Daten des Kunden dauerhaft in einem Kundenkonto zu speichern. Die Datenschutzkonferenz Mehr lesen...
Die Abmahnungen rund um das Thema Corona scheinen wieder zuzunehmen. Dieses Mal geht es um Corona-Schnelltests. Hierbei handelt es sich um Medizinprodukte, die speziellen Anforderungen unterliegen. Nicht alle Schnelltests sind jedoch für die Abgabe an Privatpersonen bestimmt. Unsere Partnerkanzlei internetrecht-rostock.de hat uns über mehrere Abmahnungen hierzu informiert. Mehr lesen...
Bei dem Vertrieb von Elektronik- und Elektrogeräten muss in der EU die Elektroaltgeräteentsorgung gewährleistet sein. Dies ist in der EU in der WEEE-Richtlinie (Richtlinie 2012/19/EU) geregelt. In Deutschland erfolgt die Umsetzung durch das Elektrogesetz. Die Regelungen gelten grundsätzlich für Elektrogeräte, die für den Betrieb mit Wechselspannung von Mehr lesen...
Viele Internethändler haben in den vergangenen Jahren gegenüber dem IDO – Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online Unternehmen e. V. nach einer Abmahnung eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben. Häufig handelte es sich um Abmahnthemen, die wirklich gefährlich sind, wie z. B. ein fehlender Grundpreis oder eine Mehr lesen...
Der IDO – Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. mahnt nicht nur massenhaft ab, wie eine Umfrage von Trusted Shops 2020 zeigt, bei der immerhin ¼ der befragten Onlinehändler eine Abmahnung des IDO erhalten hatten. Viele Shopbetreiber haben in der Vergangenheit auch gegenüber Mehr lesen...
Am 13.12.2020 haben sich Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder und die Bundeskanzlerin tiefgreifende Maßnahmen beschlossen, um die Zahl der Corona-Neuinfektionen deutlich zu reduzieren. Hierzu gehört auch die überwiegende Schließung des Einzelhandels ab dem 16.12.2020 mit Ausnahme bestimmter Geschäfte für den täglichen Bedarf. Bereits der Lockdown im Frühjahr Mehr lesen...
Tausende von Internethändlern haben bereits Bekanntschaft mit dem IDO, dem Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. (IDO) aus Leverkusen, gemacht. Der Verein mahnt seit Jahren insbesondere Online-Händler ab, die über eBay oder Amazon verkaufen. Nach unserem Eindruck haben viele Betroffene die Tragweite einer Mehr lesen...