Deutschland Archiv

Schriftformklauseln finden sich in vielen AGB, auch von Online-Händlern. Manchmal sogar in einer doppelten Variante. Der BGH hat jetzt klar gestellt: Diese Klauseln sind unwirksam. Händler sollten solche Klauseln aus ihren AGB streichen, sonst drohen Abmahnungen – und zwar gleich aus zwei Gründen. Mehr lesen...
Karneval, Fastelovend, Fassenach oder sogar Fasching – Es gibt viele Wörter für die fünfte Jahreszeit. Für viele Händler bedeutet die Zeit danach Stress, denn nicht selten kommen Kostüme nach durchfeierten jecken Tagen zurück. Welche Rechte haben Händler in diesem Fall? Mehr lesen...
Das Jahr 2016 ist noch nicht lange vorbei. Wie in jedem Jahr wollen mit Ihnen den juristischen Rückblick wagen und noch einmal schauen, welche Urteile für Online-Händler von besonderer Bedeutung waren. Haben Sie alle Vorgaben der Gerichte umgesetzt? Gehen Sie durch unsere Liste und prüfen Sie noch Mehr lesen...
Die gerichtlichen Entscheidungen zum Rechtsmissbrauch sind in der jüngeren Vergangenheit weniger geworden. Jetzt ist es vor dem LG Hamburg gelungen, dem Abmahner Rechtsmissbrauch nachzuweisen, weswegen das Gericht die Klage abgewiesen hat. Mehr lesen...
Das OLG Dresden hat entschieden, dass ein Marktplatz-Händler nicht den Link auf die OS-Plattform bereithalten muss, sondern nur der Marktplatzbetreiber selbst – ein klares Fehlurteil. Jetzt liegt die Entscheidung im Volltext vor. In der Begründung äußern die Richter eine weitere, erstaunliche Ansicht, die eine Gefahr für Online-Händler Mehr lesen...
Müssen Online-Händler, die über Plattformen wie eBay oder amazon ihre Waren verkaufen, einen Link auf die OS-Plattform bereithalten? Das OLG Koblenz gab jetzt die Antwort: Ja! Einer anderslautenden Entscheidung des LG Dresden erteilen die Richter aus Koblenz explizit eine Absage. Mehr lesen...
Seit 1. Februar gelten neue Informationspflichten im Handel: Unternehmen müssen darüber informieren, inwiefern sie bereit sind, an einem außergerichtlichen Streitschlichtungsverfahren teilzunehmen. Wieder drohen Abmahnungen. Viele Fragen von Händlern erreichten uns, die wir hier noch einmal zusammenfassend beantworten wollen. Mehr lesen...
Seit 1. Februar gelten neue Informationspflichten für Online-Händler, die auch an Verbraucher verkaufen. Diese Pflichten gelten aber nicht nur gegenüber deutschen Verbrauchern, sondern auch beim internationalen Handel. Damit Sie auch grenzüberschreitend sicher verkaufen können, haben wir für Sie internationale Muster erstellt. Mehr lesen...
Aktuell ist in Deutschland die Erhebung von Gebühren für die Wahl bestimmter Zahlungsarten zwar reguliert, aber grundsätzlich möglich. Hierfür muss dem Verbraucher aber eine gängige und zumutbare kostenlose Zahlungsart angeboten werden. Auch die Höhe der Gebühren ist begrenzt. Zukünftig sollen diese zusätzlichen Gebühren verboten werden. Mehr lesen...
E-Mail-Werbung ist ein wichtiger Baustein für erfolgreiches Business im E-Commerce. Dass die Versendung von Werbe-E-Mails ohne vorherige ausdrückliche Einwilligung des Empfängers unzulässig ist und abgemahnt werden kann, sollte mittlerweile bekannt sein. Das OLG Hamm hatte sich kürzlich mit der Behandlung unzulässiger E-Mail-Werbung unter Kaufleuten zu befassen. Mehr lesen...