Martin Rätze
Studium des Deutschen und Europäischen Wirtschaftsrechts an der Universität Siegen, Abschluss als Diplom-Wirtschaftsjurist, einschließlich einjährigem Auslandsstudium an der National & Kapodistrian University, Athen. Von Oktober 2008 Mitarbeiter der Trusted Shops GmbH. Autor zahlreicher Fachbeiträge und Referent zum Thema E-Commerce Recht.
Martin Rätze
Studium des Deutschen und Europäischen Wirtschaftsrechts an der Universität Siegen, Abschluss als Diplom-Wirtschaftsjurist, einschließlich einjährigem Auslandsstudium an der National & Kapodistrian University, Athen. Von Oktober 2008 Mitarbeiter der Trusted Shops GmbH. Autor zahlreicher Fachbeiträge und Referent zum Thema E-Commerce Recht.
Leider wird gerade im Internet viel mit Plagiaten oder gefälschter Ware gehandelt. Hebt ein Händler aber besonders hervor, dass er mit Originalware handelt, so ist dies eine Werbung mit Selbstverständlichkeiten und daher wettbewerbswidrig. Außerdem: Die Angabe von Auslandsversandkosten ist Pflicht und über die Wahl zwischen versichertem und Mehr lesen...
Nachdem der BGH bereits im Jahr 2003 klar gestellt hatte, dass vom Kunden konfigurierte PCs nicht ohne Weiteres vom Widerrufsrecht ausgeschlossen werden dürfen, halten sich immer mehr Gerichte an diese Vorgaben. Nach dem AG Schönebeck, hat auch das AG Hoyerswerda mit Urteil v. 22.11.2007, 1 C 356/07 Mehr lesen...
Bereits vor einigen Wochen informierten wir Sie über zwei Urteile des OLG Hamm, mit denen Abmahnungen als rechtsmissbräuchlich eingestuft worden sind, die neben der Geltendmachung von Anwaltskosten auch einen pauschalen Schadensersatz von 100 Euro enthielten. Jetzt hat das OLG Hamm erneut über diesen Abmahner entschieden und erkannte Mehr lesen...
Seit dem am 30.12.2008 das neue UWG in Kraft getreten ist, gibt es auch einen Anhang mit einer sog. “Schwarzen Liste”. Darin enthalten sind Tatbestände, die in jedem Fall als unlautere Geschäftspraktiken angesehen werden, und daher auch immer ein Abmahngrund sein können. Unter anderem ist in Nr. Mehr lesen...
Der Deutsche Bundestag hat am Freitag, den 03. Juli 2009, das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie, des zivilrechtlichen Teils der Zahlungsdiensterichtlinie sowie zur Neuordnung der Vorschriften über das Widerrufs- und Rückgaberecht verabschiedet. Wesentliche Änderung: Die Musterwiderrufsbelehrung wird in den Rang eines formalen Gesetzes erhoben und kann somit Mehr lesen...
Nach der MEGA-SALE-Entscheidung des BGH hatte das OLG Hamburg erneut über einen Fall zu entscheiden, in dem ein Unternehmen durch zwei Schwester-Unternehmen in zwei unterschiedlichen Verfahren in Anspruch genommen wurde. Das Gericht hat den Vorgaben des BGH Rechnung getragen, unter Beachtung der besonderen Umständen des Falles einen Mehr lesen...
Ein wichtiger Vertriebskanal für Shopbetreiber sind Portale, bei denen man seine Produkte via Kleinanzeige anbieten kann. So kann man seine Angebote einem breiteren Publikum zugänglich machen und evtl. seine Verkaufszahlen erhöhen. Aber auch bei solchen Portalen sind die zwingenden Vorschriften des BGB, des TMG und anderer Gesetze Mehr lesen...
Nicht jede ausgesprochene Abmahnung kommt von einem Wettbewerber, der sich auf diese Weise ein Zubrot verdienen will. Eine Vielzahl von Abmahnungen ist durchaus berechtigt und trägt dazu bei, einen fairen Wettbewerb zu ermöglichen. Aber muss man immer die eigene Rechtsabteilung einschalten oder darf man auch einen externen Mehr lesen...
Bei Abmahnungen spielt der sog. “fliegende Gerichtsstand” eine große Rolle. Dieser hat zur Folge, dass ein Antrag auf einstweilige Verfügung bei jedem Landgericht im Bundesgebiet gestellt werden kann, ohne dass für die Ortswahl weitere sachliche Gründe vorliegen. Ein Beschluss des OLG Hamm hat dies sehr deutlich gemacht. Mehr lesen...
Die E-Mail ist ein geeignetes Marketing-Instrument, um den Kunden seine Produkte näher zu bringen. Viele Händler kommen auch auf die Idee, mit diesem Mittel neue Kunden gewinnen zu wollen. Dabei gilt es aber, sich an die gesetzlichen Bestimmungen zu halten, da der potentielle Neukunde sehr teuer werden Mehr lesen...