Martin Rätze
Studium des Deutschen und Europäischen Wirtschaftsrechts an der Universität Siegen, Abschluss als Diplom-Wirtschaftsjurist, einschließlich einjährigem Auslandsstudium an der National & Kapodistrian University, Athen. Von Oktober 2008 Mitarbeiter der Trusted Shops GmbH. Autor zahlreicher Fachbeiträge und Referent zum Thema E-Commerce Recht.
Martin Rätze
Studium des Deutschen und Europäischen Wirtschaftsrechts an der Universität Siegen, Abschluss als Diplom-Wirtschaftsjurist, einschließlich einjährigem Auslandsstudium an der National & Kapodistrian University, Athen. Von Oktober 2008 Mitarbeiter der Trusted Shops GmbH. Autor zahlreicher Fachbeiträge und Referent zum Thema E-Commerce Recht.
Der Verbraucher hat bei Verträgen, die er über das Internet schließt, in der Regel ein zweiwöchiges Widerrufsrecht. Dies kann er auch dadurch ausüben, dass er den Widerruf erklärt, noch bevor er die Ware erhalten hat. Liefert der Unternehmer trotz der Erklärung des Widerrufs noch die Ware an Mehr lesen...
Für den Shopbetreiber kann es mitunter sehr, sehr schwierig sein, genaue Lieferzeiten anzugeben. Kann der Kunde die Lieferzeiten nicht genau bestimmen, ist dies unzulässig und wettbewerbswidrig. Mit der Klausel, die Lieferzeit betrage “in der Regel 1-2 Werktage bei DHL-Versand” unterlag ein Händler jetzt vor dem OLG Bremen. Mehr lesen...
Es gibt zahlreiche Unternehmen, die mit sog. “ab-Preisen” werben. Oft werden aber zu diesen Preisen noch diverse Zusatzgebühren erhoben, sodass der Verbraucher letztlich weit mehr als den beworbenen ab-Preis bezahlen muss. Das Landgericht Hamburg entschied über die Zulässigkeit solcher Werbung eines Ticketverkäufers. Lesen Sie mehr zur Preiswerbung Mehr lesen...
Jeder, der schon einmal abgemahnt wurde, kennt auch die sog. Unterlassungserklärung. Darin erklärt man, dass man einen bestimmten Geldbetrag für jeden zukünftigen Verstoß gegen diese Unterlassungserklärung zahlt. Aber gibt es auch eine Obergrenze für die zu zahlende Vertragsstrafe? Lesen Sie hier die Antwort des BGH auf diese Mehr lesen...
Dass Abmahnungen gerade bei Shopbetreibern sehr unbeliebt sind, ist kein Geheimnis. Wenn man dann noch feststellt, dass der Abmahner in der Branche kein Unbekannter ist, kochen die Emotionen auch mal hoch. Aber darf man ihm deswegen betrügerisches Handeln vorwerfen? Betrug ist immerhin eine Straftat. Lesen Sie hier Mehr lesen...
Welches Mittel zur Gewinnung neuer Kunden ist geeigneter als die Weiterempfehlung des Shops durch zufriedene Kunden. Geschieht das via Mundpropaganda gibt es keine rechtlichen Bedenken. Im technischen Zeitalter nutzen viele allerdings sog. “Tell-a-friend-Funktionen”. Teilweise werden diese noch mit einem Anreizsystem zur Adresseingabe geschmückt. Aber geht das so Mehr lesen...
Im November 2007 entschied das KG Berlin, dass der fehlende Hinweis zur Gefahrtragung bei Ausübung des Widerrufsrechtes nicht abmahnbar sei, sondern einen Bagatellverstoß darstelle. Ähnlich hatte auch das OLG Hamburg entschieden. Mit einen aktuellen Beschluss ändert das Kammergericht aber explizit seine Rechtssprechung in dieser Frage. Lesen Sie Mehr lesen...
In letzter Zeit wies gerade das OLG Hamm Anträge auf einstweilige Verfügungen wegen Rechtsmissbrauches ab. Das LG Dortmund hatte sich nun auch mit dem Abmahner zu beschäftigen, der in mehreren Verfahren bereits vor dem OLG Hamm gescheitert war. Lesen Sie hier mehr zum Urteil des LG Dortmund. Mehr lesen...
Die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e.V. ist erneut Opfer von fingierten Abmahnungen geworden. Derzeit kursieren Abmahnungen gegen Handwerker, die angeblich nicht in der Handwerksrolle eingetragen sind und ihre Dienstleistungen im Internet anbieten. Vorsicht vor diesen Abmahnungen! Lesen Sie hier die Mitteilung der Wettbewerbszentrale. Mehr lesen...
Viele abgemahnte Händler stellen sich die Frage, ob die Abmahnung nicht vielleicht rechtsmissbräuchlich sei. In den letzten Monaten wurden die Gerichte sensibler in dieser Frage und wiesen entsprechende Anträge auf einstweilige Verfügungen zurück. Was für die Annahme des Rechtsmissbrauches spricht, führte nun auch das OLG Brandenburg aus. Mehr lesen...