Seit dem 1. Februar 2017 gelten die neuen Infopflichten aus dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG). Neben diesen brachte dieses Gesetz vor allem die Grundlage für die Einrichtung von Verbraucherschlichtungsstellen mit. Der DIHK hat eine Broschüre mit Erklärungen zu dem neuen Gesetz herausgegegeben.
Da für viele Online-Händler noch nicht klar ist, wie ein solches Verbraucherschlichtungsverfahren abläuft und was die Vor- bzw. Nachteile der außergerichtlichen Streitbeilegung sind, haben Ass. Jur. Felix Braun und Rechtsanwalt Dr. Christian Groß eine Broschüre erstellt, die sich vertiefend mit dem Thema Verbraucherschlichtung auseinandersetzt.
Wenn Sie sich nicht sicher sind, ob sie sich zur außergerichtlichen Streitbeilegung bereit erklären möchten oder nicht, bietet dieses Werk eine umfassende Gegenüberstellung der Nutzen und der möglichen Risiken des Verbraucherschlichtungsverfahrens. In einer übersichtlichen Darstellung auf 28 Seiten werden die wichtigsten Fragen beantwortet.
Ablauf eines Schlichtungsverfahrens
Die Broschüre bietet sowohl grundlegende Informationen zum Thema Schlichtung und deren Vorteilen gegenüber Verfahren vor den ordentlichen Gerichten. Der Ablauf eines solchen Schlichtungsverfahrens wird detailliert geschildert, insbesondere im Hinblick auf
- Kosten des Verfahrens
- Dauer des Verfahrens
- Grenzüberschreitende Sachverhalte
- OS-Plattform
- Schlichtungsstellen in Deutschland
Der Ausgang eines Schlichtungsverfahrens wird anhand eines Muster-Schlichtungsvorschlags illustriert.
Neue Informationspflichten
Auch die neuen Informationspflichten für Händler, sowohl aus der ODR-Verordnung als auch aus dem VSBG, werden geschildert und Muster für eine rechtskonforme Umsetzung der Pflichten zur Verfügung gestellt. Insbesondere wird auch über Ausnahmen von der Informationspflicht und die möglichen Folgen bei Verstößen belehrt.
Mit der Umsetzung der angegebenen Formulierungsvorschläge kann das Risiko einer Abmahnung minimiert werden.
Fazit
Für Online-Händler gehört diese Broschüre zum absoluten Pflichtstoff. Insbesondere Händler, dies sich noch nicht sicher sind, ob sie sich zur Teilnahme an Verbraucherschlichtungsverfahren beteiligen sollten oder nicht, werden nach der Lektüre ein genaueres Bild haben.
Jetzt bestellen
Die Broschüre kann beim DIHK-Verlag für 7,90 Euro bestellt werden.
Über die Autoren
Ass. jur. Felix Braun ist Vorstand des Zentrums für Schlichtung e.V.
Dr. Christian Groß ist Rechtsanwalt und Leiter der Referate Zivilrecht, Mediation und Schiedsgerichtsbarkeit beim Deutschen Industrie- und Handelskammertag e.V.
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